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| 12.01.2010, 10:25 Uhr | |
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| Schäuble bremst Steuerpläne der FDP 6-Augen-Treffen am Sonntag Die FDP stößt laut einem Zeitungsbericht mit ihren Plänen für weitere massive Steuersenkungen in der Koalition auf immer größeren Widerstand. Kurz vor dem Krisentreffen der Koalitionsspitzen hieß es laut "Süddeutscher Zeitung" (Dienstagsausgabe) in Regierungskreisen, die Reform müsse abgespeckt, verschoben oder durch Einsparungen an anderer Stelle gegenfinanziert werden. Sonst sei sie nicht zu verantworten. Die Bedenken werden den Angaben zufolge von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) geteilt. Um einen Ausweg zu finden, werden laut "SZ" im Finanzministerium derzeit unterschiedliche Modelle berechnet. Das Problem dabei sei der von den Liberalen geforderte steuerliche Stufentarif. Um ihn einführen zu können, müsste die Steuerlast im Vergleich zum jetzigen Stand um mindestens 15, wahrscheinlich sogar um 20 Milliarden Euro verringert werden. Anderenfalls würden zwar viele Bürger sehr stark entlastet, einige wenige Gruppen müssten aber womöglich sogar mehr Steuern zahlen als bisher. Das wolle die Koalition in jedem Fall vermeiden. "Wir können weder darauf setzen, dass sich die gesamte Reform durch mehr Wirtschaftswachstum selbst finanziert, noch darauf, dass wir brutal einsparen können", hieß es laut "SZ" in Regierungskreisen. Deshalb sei auch eine Streckung oder Verschiebung der Reform auf 2012 oder 2013 denkbar. Um den Steuerstreit in der Koalition zu beenden, findet am Sonntag ein Sechs-Augen-Treffen der Vorsitzenden der drei Koalitionsparteien CDU, CSU und FDP statt. |
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